Freitag, 18. September 2009

Grundeinkommen: Macht der Meinungsführer oder Basisdemokratie einer Bürgerbewegung?


Letzter Aufruf zur Wahl von „Grundeinkommen-waehlen“

In einer Woche ist Bundestagswahl und „Grundeinkommen-waehlen“, www.grundeinkommen-waehlen.de – eine Initiative von Hartz4-Plattform und Bürgerinitiative Grundeinkommen Wiesbaden – fragt, ob man das Grundeinkommen tatsächlich wählen kann. „Unser Resümee nach einem turbulenten Grundeinkommenswahlkampf lässt eine gespaltene Grundeinkommens-Bürgerbewegung erkennen,“ stellt Brigitte Vallenthin, Sprecherin der Initiative fest. „Es gibt einmal die Protagonisten – mit und ohne Parteibuch, die professionell PR-gemanagt werden. Daneben mühen sich parteilose Direktkandidaten, die zwar die Bodenhaftung zur Basis der Bürgerbewegung nicht verloren haben, aber wohl aussichtslos zur Seite gedrängt wahlkämpfen.“

Nach Ansicht der Wahlinitiative Grundeinkommen-waehlen ist während des Wahlkampfes aus der spontanen Idee, Kronen zu verschenken, eine perfekt organisierte PR-Kampagne mit goldlackiertem Wahlkampfmobil geworden. Dies entspreche weder der mit dem Grundeinkommen verbundenen gesellschaftlichen Idee für eine neue Kultur der politischen Willensbildung. Noch sei sie basisdemokratisch aus der Bürgerbewegung entstanden. Und sie verletze mit mangelndem Gefühl für die gesellschaftliche Realität auch die Arbeitslosen und um ihren Arbeitsplatz bangenden, wenn sie einen Slogan kreiert wie: „Die neue Farbe der Arbeit ist ... Gold!“

Grundeinkommen-waehlen bleibt deshalb weiterhin beim zivilen Ungehorsam: „Wir wollen ein Signal setzen und zur Wahl gehen aber ungültig wählen – damit die Politik endlich aufwacht,“ so Brigitte Vallenthin.


Wiesbaden, 19. September 2009

Brigitte Vallenthin

Presse
Hartz4-Plattform e.V. keine Armut! - kein Hunger! - kein Verlust von Menschenwürde!
Bürgerinitiative für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens sowie die Information und Unterstützung von Hartz IV-Betroffenen
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und
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