am 18.11. um 19 Uhr gibt es eine Veranstaltung im Haus am Dom: Das Bürgergeld – wohin geht die Reise? In Richtung Grundeinkommen oder zurück zu Hartz IV?
https://www.boell-hessen.de/das-buergergeld-wohin-geht-die-reise
Wir werden mit einem Infostand vor Ort sein.
https://www.boell-hessen.de/das-buergergeld-wohin-geht-die-reise
Wir werden mit einem Infostand vor Ort sein.
Am 25.11., 15-17 Uhr findet unser nächstes Aktiventreffen statt im Entwicklungspolitischen Netzwerk (EPN)-Hessen, Vilbeler Straße 36, 60313 Frankfurt, 4. Stock. Aufzug vorhanden, nächste ÖPNV-Haltestelle ist "Konstablerwache. Interessierte sind herzlich willkommen, mit oder ohne Anmeldung.
Berichte und Aktionen:
Berichte und Aktionen:
Die Tagung "Klimaschutz trifft Grundeinkommen" 4.-6.10. in Liechtenstein war interessant (Eric war dort). Auf der Seite gibt es eine ausführliche Videodokumentation von allen Inputs und Podien: https://bge-klima-initiative.org
Am Abend des 5.10. wurde außerdem der erste „Basic Income Award" verliehen an Katja Kipping (ehemals MdB und (Ko-)Parteivorsitzende der LINKEN) und Daniel Häni (Basler Unternehmer und (Mit-)Initiator der Volksabstimmung übers BGE 2016 in der Schweiz).
Wir haben uns bei https://wdc2026.org beworben für eine Veranstaltungsreihe zum BGE in 2026. Planungen für die Feier unseres 10-jährigen Bestehens im nächsten Jahr laufen. Wer sich einbringen möchte, ist uns willkommen.
Wir haben eine Übersicht über die Programmbeschwerden bezüglich der völligen Ignoranz gegenüber der unbezahlten Arbeit erstellt, auffindbar über "Aktionen" auf unserer Website bzw. direkt hier: https://bge-rheinmain.org/medienbeschwerden
Außerdem unterstützen wir die Petition von Mehr Demokratie Hessen "Schützt das Bürgerbegehren!" (https://hessen.mehr-demokratie.de/aktionen-kampagnen/schuetzt-das-buergerbegehren), in diesen Zeiten braucht es unserer Meinung nach einen Ausbau der Demokratie und Mitbestimmungsmöglichkeiten, nicht ihren Abbau.
Wie relevant die Direkte Demokratie auch für das BGE ist, lässt sich bei der Expedition Grundeinkommen erkennen. Diese hat nun in Hamburg so viele Unterschriften für ein staatliches BGE-Pilotprojekt gesammelt, dass es dort voraussichtlich Ende 2025 zu einer Volksabstimmung darüber kommen wird, siehe : https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/soziales-initiative-95-842-unterschriften-fuer-grundeinkommen-versuch-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241001-930-248970 (Um Missverständnisse zu vermeiden: Man kann ein BGE eigentlich nicht„testen", da es ja FÜR ALLE und zeitlich unbeschränkt (von der Wiege biszu Bahre) gezahlt werden soll. Dennoch sind Pilotprojekte hilfreich für die öffentliche Diskussion.)
Leider gibt es schlechte Nachrichten von der LINKEN: Diese hat auf ihrem Bundesparteitag 18.-20.10. den Antrag auf Aufnahme des Grundeinkommens ins Programm deutlich abgelehnt – und sich damit gegen den Mitgliederentscheid von 2022 gestellt, der mit 57% der Stimmen für die Aufnahme des BGEs ausgegangen war. (Nach Parteiengesetz kann ein Mitgliederentscheid nicht direkt über das Programm beschließen, dies muss ein Bundesparteitag tun.)
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186153.grundeinkommen-leidenschaftlicher-streit-um-ein-fernes-ziel.htmlhttps://www.grundeinkommen.de/25/10/2024/parteitag-die-linke-delegierte-stellen-sich-gegen-mitgliederentscheid-pro-grundeinkommen.html
Am Abend des 5.10. wurde außerdem der erste „Basic Income Award" verliehen an Katja Kipping (ehemals MdB und (Ko-)Parteivorsitzende der LINKEN) und Daniel Häni (Basler Unternehmer und (Mit-)Initiator der Volksabstimmung übers BGE 2016 in der Schweiz).
Wir haben uns bei https://wdc2026.org beworben für eine Veranstaltungsreihe zum BGE in 2026. Planungen für die Feier unseres 10-jährigen Bestehens im nächsten Jahr laufen. Wer sich einbringen möchte, ist uns willkommen.
Wir haben eine Übersicht über die Programmbeschwerden bezüglich der völligen Ignoranz gegenüber der unbezahlten Arbeit erstellt, auffindbar über "Aktionen" auf unserer Website bzw. direkt hier: https://bge-rheinmain.org/medienbeschwerden
Außerdem unterstützen wir die Petition von Mehr Demokratie Hessen "Schützt das Bürgerbegehren!" (https://hessen.mehr-demokratie.de/aktionen-kampagnen/schuetzt-das-buergerbegehren), in diesen Zeiten braucht es unserer Meinung nach einen Ausbau der Demokratie und Mitbestimmungsmöglichkeiten, nicht ihren Abbau.
Wie relevant die Direkte Demokratie auch für das BGE ist, lässt sich bei der Expedition Grundeinkommen erkennen. Diese hat nun in Hamburg so viele Unterschriften für ein staatliches BGE-Pilotprojekt gesammelt, dass es dort voraussichtlich Ende 2025 zu einer Volksabstimmung darüber kommen wird, siehe : https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/soziales-initiative-95-842-unterschriften-fuer-grundeinkommen-versuch-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241001-930-248970 (Um Missverständnisse zu vermeiden: Man kann ein BGE eigentlich nicht„testen", da es ja FÜR ALLE und zeitlich unbeschränkt (von der Wiege biszu Bahre) gezahlt werden soll. Dennoch sind Pilotprojekte hilfreich für die öffentliche Diskussion.)
Leider gibt es schlechte Nachrichten von der LINKEN: Diese hat auf ihrem Bundesparteitag 18.-20.10. den Antrag auf Aufnahme des Grundeinkommens ins Programm deutlich abgelehnt – und sich damit gegen den Mitgliederentscheid von 2022 gestellt, der mit 57% der Stimmen für die Aufnahme des BGEs ausgegangen war. (Nach Parteiengesetz kann ein Mitgliederentscheid nicht direkt über das Programm beschließen, dies muss ein Bundesparteitag tun.)
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186153.grundeinkommen-leidenschaftlicher-streit-um-ein-fernes-ziel.htmlhttps://www.grundeinkommen.de/25/10/2024/parteitag-die-linke-delegierte-stellen-sich-gegen-mitgliederentscheid-pro-grundeinkommen.html
Lesenswert fanden wir außerdem den Artikel "Warum es eine „sanktionsfreie Sozialleistung" nicht geben kann" von Arfst Wagner: https://www.themen-der-zeit.de/grundeinkommen-ermoeglicht-freiheit
Der Autor war Landesvorsitzender in Schleswig-Holstein und im Bundestag für Bündnis90/Die Grünen.
Zudem haben wir ein schönes (etwas älteres) 2-Min-Erklärvideo "What is Universal Basic Income?" der Royal Society of Arts gefunden: https://www.youtube.com/watch?v=_EIGfzKvg5I
In eigener Sache: Der Autor war Landesvorsitzender in Schleswig-Holstein und im Bundestag für Bündnis90/Die Grünen.
Zudem haben wir ein schönes (etwas älteres) 2-Min-Erklärvideo "What is Universal Basic Income?" der Royal Society of Arts gefunden: https://www.youtube.com/watch?v=_EIGfzKvg5I
Wer über das BGE mitdiskutieren möchte, ist herzlich eingeladen, sich auf unserem E-Mail Verteiler, auf dem BGE-Diskussionen geführt werden, eintragen zu lassen.
Hier anmelden: bge-diskussion-rhein-main-request@lists.riseup.net
Und natürlich freuen wir uns, wenn Ihr diese Info an Leute weiterleitet, die es nach Eurer Einschätzung interessieren könnte.
Mit herzlichen Grüßen und vielleicht auf bald
Initiativgruppe Bedingungsloses Grundeinkommen Rhein-Main
https://bge-rheinmain.org
Hier anmelden: bge-diskussion-rhein-main-request@lists.riseup.net
Und natürlich freuen wir uns, wenn Ihr diese Info an Leute weiterleitet, die es nach Eurer Einschätzung interessieren könnte.
Mit herzlichen Grüßen und vielleicht auf bald
Initiativgruppe Bedingungsloses Grundeinkommen Rhein-Main
https://bge-rheinmain.org
