Grundeinkommen: Macht der Meinungsführer oder Basisdemokratie einer Bürgerbewegung?

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Letzter Aufruf zur Wahl von „Grundeinkommen-waehlen“

In einer Woche ist Bundestagswahl und „Grundeinkommen-waehlen“, www.grundeinkommen-waehlen.de – eine Initiative von Hartz4-Plattform und Bürgerinitiative Grundeinkommen Wiesbaden – fragt, ob man das Grundeinkommen tatsächlich wählen kann. „Unser Resümee nach einem turbulenten Grundeinkommenswahlkampf lässt eine gespaltene Grundeinkommens-Bürgerbewegung erkennen,“ stellt Brigitte Vallenthin, Sprecherin der Initiative fest. „Es gibt einmal die Protagonisten – mit und ohne Parteibuch, die professionell PR-gemanagt werden. Daneben mühen sich parteilose Direktkandidaten, die zwar die Bodenhaftung zur Basis der Bürgerbewegung nicht verloren haben, aber wohl aussichtslos zur Seite gedrängt wahlkämpfen.“

Nach Ansicht der Wahlinitiative Grundeinkommen-waehlen ist während des Wahlkampfes aus der spontanen Idee, Kronen zu verschenken, eine perfekt organisierte PR-Kampagne mit goldlackiertem Wahlkampfmobil geworden. Dies entspreche weder der mit dem Grundeinkommen verbundenen gesellschaftlichen Idee für eine neue Kultur der politischen Willensbildung. Noch sei sie basisdemokratisch aus der Bürgerbewegung entstanden. Und sie verletze mit mangelndem Gefühl für die gesellschaftliche Realität auch die Arbeitslosen und um ihren Arbeitsplatz bangenden, wenn sie einen Slogan kreiert wie: „Die neue Farbe der Arbeit ist ... Gold!“

Grundeinkommen-waehlen bleibt deshalb weiterhin beim zivilen Ungehorsam: „Wir wollen ein Signal setzen und zur Wahl gehen aber ungültig wählen – damit die Politik endlich aufwacht,“ so Brigitte Vallenthin.

Wiesbaden, 19. September 2009

Brigitte Vallenthin

Presse
Hartz4-Plattform e.V. keine Armut! - kein Hunger! - kein Verlust von Menschenwürde!
Bürgerinitiative für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens sowie die Information und Unterstützung von Hartz IV-Betroffenen
www.hartz4-plattform.de
und
Wiesbadener Initiative Grundeinkommen
Wir arbeiten lieber für Menschen als für Geld
www.grundeinkommen-wiesbaden.de
fon 0611- 172 12 21
mobil 0160 - 912 794 65
eMail info@grundeinkommen-wiesbaden.de

WECKRUF: Und wenn es nachher schlimmer kommt als mit Hartz IV?

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Wahlinitiative „Grundeinkommen-waehlen“ weist auf die Risiken zu niedrigen Grundeinkommens hin

Zwei Wochen vor der Bundestagswahl weisen die Initiatoren von „Grundeinkommen-waehlen“ – einer Initiative von Hartz4-Plattform und Bürgerinitiative Grundeinkommen Wiesbaden – auf die Risiken eines zu niedrigen Grundeinkommens hin. Nach Aufruf zum Ungültig-wählen, Zwischenruf mit unterschiedlichen Grundeinkommens-Modellen, Zuruf mit Modell-Vorstellungen der Bundestags-Kandidaten wird jetzt die Reihe der Informationen rund um das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) mit einem Weckruf fortgesetzt. Darin macht die Initiative darauf aufmerksam, dass ein niedriges Grundeinkommen zu schlimmeren Verhältnissen führen kann als unter Hartz IV.

Die Wahlinitiative leitet die Folgen aus einer Beispielrechnung in Götz Werners 2007 erschienenem Buch „Einkommen für alle“ ab. Nach Werners Modell soll beispielsweise ein Grundeinkommen mit Arbeitseinkommen verrechnet werden, sodass sich die Lohnkosten im zitierten Fall für den Unternehmer von 1.600 € auf 800 € reduzieren sollen, weil der Arbeitnehmer bereits ein BGE von 800 € hat. Dabei kommt er zu einem sehr ungleichen Ergebnis: Der Arbeitnehmer hat einen Gewinn von 400 €, er als Unternehmer den dreifachen von 1.200 €. Weitere Details unter: www.grundeinkommen-waehlen.de.

„Für uns ist das ein Grund, aufzuwachen,“ so Brigitte Vallenthin, Sprecherin der Wahlinitiative Grundeinkommen-waehlen. „Nicht alles, was das Label Grundeinkommen trägt, hält, was sich die meisten davon versprechen – ein Leben in Freiheit und Menschenwürde. In diesem Beispiel finden wir – bei genauem Hinschauen - eher Arbeitszwang, weil das Geld zum Leben nicht ausreicht. Das ist wie bei Opel und Magna: Solange man nicht weiß, was im Kleingedruckten steht, ist alles nur leeres Wahlversprechen!“

Wiesbaden, 12. September 2009

Brigitte Vallenthin
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ZURUF: Reichen bisherige Grundeinkommens-Modelle zur Armuts-Bekämpfung aus ?

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Wahlinitiative „Grundeinkommen-waehlen“: Einigkeit bei Grundeinkommens-Kandidaten nur „Stellschräubchen“.

Mit einem Zuruf setzen die Initiatoren von „Grundeinkommen-waehlen“ – einer Initiative von Hartz4-Plattform und Bürgerinitiative Grundeinkommen Wiesbaden – die Reihe ihrer Informationen rund um das Thema Grundeinkommen-wählen fort. Nach ihrem Aufruf zum Ungültig-wählen und dem Zwischenruf mit sehr unterschiedlichen Grundeinkommens-Modellen analysiert jetzt der Zuruf auf www.grundeinkommen-waehlen.de die Modell-Vorstellungen der Kandidaten, die sich mit dem Thema Bedingungsloses Grundeinkommen bei der Bundestagswahl am 27. September für ein Mandat bewerben.

„Das Ergebnis ist eindeutig,“ so die Sprecherin der Initiative „Grundeinkommen-waehlen“ Brigitte Vallenthin. „Die überwältigende Mehrheit von 63% der Direkt- und Listen-Kandidaten plädiert für ein kumulatives Grundeinkommen mit uneingeschränktem Hinzuverdienst. Das ist auch nach unserer Überzeugung das einzig ehrlich bedingungslose Grundeinkommen.“ Dagegen steht die Auffassung einer verschwindenden Minderheit von 6%, die ein substitutives Grundeinkommen präferieren, bei dem das Grundeinkommen mit Arbeitseinkommen zugunsten des Arbeitgebers verrechnet werden soll. Diese Position wird vor allem von Parteienvertretern präferiert und ebenso von dem bekanntesten Grundeinkommens-Protagonisten Prof. Götz Werner. Auch die Vorstellung, in welcher Höhe das Grundeinkommen ausgezahlt werden soll, zeigt mit rund 70% einen eindeutigen Trend zu mindestens 1.000 bis 1.500 €.

In ihrem Resümee schließt sich die Wahlinitiative „Grundeinkommen-waehlen“ darüber hinaus den Ausführungen des bekannten Kritikers des modernen Feudalismus (Meudalismus) Dr. Harald Wozniewski, www.meudalismus.dr-wo.de, an. „Wir werden die zunehmende Verarmung der Gesellschaft alleine mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen nicht verhindern können. Das bleibt nur ein politisches „Stellschräubchen“, solange nicht zusätzlich auf eine gerechte Wirtschaftsordnung hingewirkt wird, die alle am gemeinsam erwirtschafteten Reichtum beteiligt.“

Wiesbaden, 04 September 2009

Brigitte Vallenthin
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Zwischenruf: Grundeinkommen oder (g-) reinkommen? Arche Noah Grundeinkommen: Rettungsboot für widersprüchliche Interessen-Bündnisse.

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Bundestagswahlkampf ohne Konzepte verändert die Grundeinkommens-Bewegung

50 Tage vor der Bundestagswahl weisen die Initiatoren von „Grundeinkommen-waehlen“ – einer Initiative von Hartz4-Plattform und Bürgerinitiative Grundeinkommen Wiesbaden – mit einem „Zwischenruf“ auf eine im Wahlkampf plötzlich veränderte Grundeinkommensbewegung hin. „Wir haben den Eindruck, als sei im Wirtschaftskrisen-Wahlkampf die Arche Noah Grundeinkommen zu einem Rettungsboot ganz unerwarteter und widersprüchlicher Interessen-Bündnisse geworden,“ fasst Sprecherin Brigitte Vallenthin die Entwicklung der letzten Wochen zusammen. „Ohne Rücksicht auf ziel- und folgenschwere Unterschiede der Grundeinkommensmodelle wird mit dem vermeintlichen versprechen einer neuen, besseren Gesellschaft wahlgekämpft, was das Zeug hält – mit schlechtesten alten Wahlkampf-Sitten und digitaler Vernetzung von hoffnungsvollen Menschen, die bei besonnenem Hinschauen feststellen müssten, dass ihre Ziele rein gar nichts miteinander zu tun haben.“

Mit einem Zwischenruf unter dem Motto „Grundeinkommen oder (g-) reinkommen?“ appelliert www.grundeinkommen-waehlen.de an alle, denen die Idee des Grundeinkommens mehr Wert ist, als vordergründige Wahlerfolge zu erhaschen. „Wir befürchten,“ resümiert Brigitte Vallenthin, „dass das euphorische „über Modelle reden wir später“ zu einer Fußangel mit bösem Erwachen werden könnte.“
Nur ein Beispiel aus den im Zwischenruf angedeuteten konzeptionell gravierenden Unterschieden der Grundeinkommensvertreter. Nach dem Modell von Prof.Dr. Thomas Straubhaar, Hamburgisches Weltwirtschaftsinstitut, soll das Grundeinkommen nicht mehr als 400 € betragen. „Wer mehr will, muss arbeiten,“ so Straubhaar. Und er fährt fort: „Es ist klar, dass sie von 400 € nicht leben können ...“ Wenn man das unter dem von Götz W. Werner angestrebten Ziel der Anrechnung auf Löhne und Gehälter betrachtet, bedeutet das im Klartext: Jeder ist gezwungen zu arbeiten und für die ersten 400 € umsonst. Nach den eindrucksvollen Ausführungen des Karlsruher Rechtsanwalts Dr. Harald Wozniewski „kassiert“ dann „das Grundeinkommen nicht der Arbeitnehmer sondern der Unternehmer.“

„Ich glaube nicht,“ so Vallenthin, „dass dies wirklich die Ziele der Mehrheit der Grundeinkommensbewegung sind. Wir hätten damit nämlich weit schlimmere Verhältnisse als unter Hartz IV. Unser Rat deshalb: Genau hinschauen und noch genauer nachrechnen!“

Wiesbaden, 08. August 2009

Brigitte Vallenthin
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2. Aufruf „Grundeinkommen-waehlen“: statt „nicht“, diesmal „ungültig“ wählen !

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Statt alter Wege immer tiefer in die Krise: Auch beim Wählerverhalten führen nur neue Wege aus der Gesellschafts-Krise

Nach Einschätzung der Wahlinitiative „Grundeinkommen-waehlen“ – einer Initiative von Hartz4-Plattform und Bürgerinitiative Grundeinkommen Wiesbaden – kann nur ein unübersehbares Signal an die Berliner Politik zu dem überfälligen, grundlegenden Wandel der politischen Kultur führen. „Wir haben mittlerweile keine „Volks“-Vertreter mehr im Bundestag sondern ausnahmslos „Parteien“-Vertreter,“ stellt Brigitte Vallenthin, Sprecherin von Initiative Grundeinkommen und Hartz4-Plattform fest. „Die Folge: Immer mehr Wahlberechtigte weigern sich ganz bewusst, dieses bürgerferne Treiben auch noch mit einem Wahlkreuz abzusegnen. Die Zeit ist reif, dass die schweigende Mehrheit und größte Volkspartei, die Nichtwähler, jetzt auch mit den Füßen abstimmen.“

In ihrem 2. Aufruf zur Bundestagswahl appelliert www.grundeinkommen-waehlen.de deshalb an alle Nichtwähler, die den politischen Wechsel zum Grundeinkommen wollen, am 27. September einen neuen Weg zu gehen und mit einem „Ungültig“-Stimmzettel ihren Wählerwillen fürs Grundeinkommen zu dokumentieren. „Niemand glaubt doch mehr den Politiker-Versprechen, dass wir mit den alten Wegen besser aus der Gesellschaftskrise heraus kommen würden, als wir hinein gekommen sind,“ so Brigitte Vallenthin.“ Es liegt jetzt an uns, die Geschicke und unsere Füße in die Hand zu nehmen
und am 27. September der verselbständigten Parteienpolitik einen Stimm-Denkzettel zu erteilen.“

Wiesbaden, 06. Juli 2009

Brigitte Vallenthin
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Höhere Mehrwertsteuer ja; aber nur bei gleichzeitiger Einführung eines Freibetrages!

Leider haben wir keine ausgewiesenen Wirtschaftsfachleute in unseren Reihen, aber wir halten den Vorstoß des IEP-Instituts in Karlsruhe, die Mehrwertsteuer zu erhöhen - bei gleichzeitiger Erstattung eines Mehrwertsteuer-Barfreibetrages für alle Bürger - für absolut diskussionswürdig und unterstützen diesen daher! Aus unserer Sicht wäre es allerdings wünschenswert darüberhinaus auch noch darüber nachzudenken, ob es nicht sinvoll wäre, eine erhöhte Konsumsteuer auf Luxusgüter einzuführen!

Höhere Mehrwertsteuer ja; aber mit überfälligem Freibetrag: "... „Wir haben an unserem Institut eine einfache wie intelligente Regelung erarbeitet, die genauso wie der Steuerfreibetrag bei einkommensbasierten Steuern soziale Härten vermeidet. Sie ist aber viel besser, weil unser Mehrwertsteuer-Barfreibetrag für alle Bürger wirksam wird“, sagte Werner. Bei der Einführung der Mehrwertsteuer hätten die Politiker in Analogie zum Einkommensteuer-Freibetrag einen Konsumsteuer-Freibetrag definieren müssen. „Der Mehrwertsteuer-Barfreibetrag ist neu, nötig und überfällig. Das Fehlen ist verfassungsrechtlich bedenklich“, meinte Werner. Das Prozedere ist aus seiner Sicht denkbar einfach: „Der Betrag ist als monatliches Fixum in bar oder per Überweisung an die Bürger zu transferieren.“ ..."

Weblinks

• Wikipedia: Umsatzsteuer
  

Peter Rásonyi schlägt dem Faß den Boden aus ...

- oder führt er uns einfach nur unbedarft vor Augen, wie sehr sich der allgemeine Diskurs bereits jenseits jeglicher abendländisch-geistesgeschichtlichen (Denk)Tradition befindet?
Anmerkung zu "Die Quadratur der «sozialen Gerechtigkeit» - Deutschlands Fixierung auf das Verteilen statt das Vermehren von Wohlstand", NZZ, 20.06.2009
In der Onlineausgabe der NZZ vertritt deren Ex-Wirtschaftskorrespondent in Berlin, Peter Rásonyi, in einer Art "Abschlußbericht" die These, daß der politisch-gesellschaftliche Diskurs in Deutschland "auf das Verteilen statt das Vermehren von Wohlstand fixiert sei". ... Irgendwo in der Mitte fabuliert er dann irgendetwas von einem "Grundeinkommen" (und meint damit Hartz4 und sonstige "Sozial"transfers), um am Ende des Artikels dann (aus seiner Sicht wohl folgerichtig) mit dem "Historiker" Paul Nolte zu fordern, daß anstelle "der Perfektionierung der «sozialen Gerechtigkeit» durch Umverteilung und Regulierung – wobei der Blick auf Werte wie Freiheit, Wachstum und Wohlstand verloren ginge" ... "Abschied von der Gerechtigkeit zu nehmen – auf dass sich in einer freien Gesellschaft neue Chancen und Wege auftun, die zu mehr Wohlstand, zu neuen Optionen und Aufstiegsmöglichkeiten führen könnten". ....
Was soll man dazu eigentlich noch sagen?
Nicht, daß der ganze Diskurs (mit seinen abstrus-konstruierten und vermeintlichen Gegensatzpaaren) an sich schon eine Farce ist! Aber was ist dann ein solcher Artikel, der sich "ernsthaft" mit einer solch gearteten verqueren Debatte - die diesen Namen ja auch eigentlich gar nicht mehr verdient - auseinandersetzt und ihr also damit gleichsam die Krone aufsetzt, ... - die sich bei genauerem Hinsehen dann auch recht bald als Narrenkappe entpuppt? ...
Ich stelle mir also ernsthaft die Frage, von wem Peter Rásonyi wohl "ferngesteuert" wird - oder hat er für diesen "Abschlußbericht" "einfach nur" Bezahlung angenommen - oder?
Aufschlußreich ist nämlich, daß der Autor wie selbstverständlich nur aus der Perspektive eines Lohnabhängigen (und -empfängers) schreibt.
Die Zahlen jenseits "seines Tellerrandes" sprechen jedenfalls für sich - als da sind z.B., daß sich mittlerweile 20% der Bevölkerung in Deutschland 80% des gesamten Vermögens in D teilen und 50% gar nichts auf der "Hohen Kante" oder Schulden haben ... - Das Einzige, was in der Tat (dann sogar doch noch) für Deutschland spricht, ist, daß die Mißverhältnisse andernorts noch größer sind! ...
Ich rate Peter Rásonyi daher dringend, seine Meinung zu überdenken, und sich vertieft zu informieren! Als Einstieg in die Thematik seien ihm der Einfachheit halber (und allen die seiner Argumentation auf den Leim gegangen sind) für den Anfang diese Filme / Dokumentationen empfohlen:

• Let's make money, Erwin Wagenhofer, 2008 (http://www.letsmakemoney.at/)
• Ralf Dahrendorf: "50 Jahre für die Freiheit". Rede vom 19.5.2008 vor der Friedrich-Naumann-Stiftung. (ab der ca. 21. Minute) (In dubio pro libertate Manuskript zur Rede (pdf, 12 Seiten))
• Interview mit Prof. Radermacher, Bloomberg, Febr. 2008
• Der Geist des Geldes und seine Folgen für die Menscheit, Yorick Niess, 2007 (http://www.geistdesgeldes.com/)
• Wie funktioniert Geld? (http://www.youtube.com/watch?v=9BrLrwbkQWQ) Der Animationsfilm entstand im Juli 2005 im Rahmen einer Diplomarbeit und erklärt auf anschauliche Weise die Struktur und Wirkungsweise "unserer" Geldwirtschaft.
• The story of stuff (http://video.google.com/googleplayer.swf?docId=7418747656355881827&hl=en)

Anmerkung: Die NZZ bietet zwar eine Kommentarfunktion an, wollte meine Philippika aber nicht veröffentlichen - also tue ich es hier in eigener Regie ... :-)